Thema: Abmahnung für Free-Smsworld.de

Hallo Liebe User,

unsere Seite [Nur registrierte und aktivierte Benutzer von Mobilfunk-Talk.de können Links sehen.] wurde bereits am 06.03.2006 durch einen bekannten und ebenso umstrittenen Rechtsanwalt abgemahnt, der damals auch schon eine Abmahnung gegen Emule.de eingeleitet hatte siehe Artikel [Nur registrierte und aktivierte Benutzer von Mobilfunk-Talk.de können Links sehen.]

In der Abmahnung von Free-Smsworld.de geht es um einen allgemeinen Begriff aus dem deutschen Sprachgebrauch, der auf einer Seite in Form von "www xyxy de" genannt wurde. Die Gegenseite hatte den Begriff als Wortmarke mit "XY.de" angemeldet und besitzt auch die Webseite "XY.de" sowie den Firmennamen "XY.de GmbH". Die Veröffentlichung der Marke erfolgte am 03.03.2006, was für mich ziemlich unverständlich ist, da es sich um ein Wort aus dem allgemeinen Sprachgebrauch handelt.

Die Abmahnkosten alleine betragen satte 2.500€, das der Anteil vom Streitwert ist, den der Gegenanwalt pauschal auf 160.000€ festgelegt hat, außerdem verlangt die Gegenseite evtl. Schadensersatzansprüche.

Eine Unterlassungserklärung wurde von uns ohne Anerkennung einer Rechtspflicht abgegeben und akzeptiert. Im Moment geht es jetzt "nur noch" um die Abmahnkosten + evtl. Schadensersatz. Da der Anwalt übertriebene Forderungen für eine außergerichtliche Einigung stellt (ca. 3.000€) wird das ganze wahrscheinlich vor Gericht enden.

Auch andere Webmaster wurden abgemahnt, für mich persönlich ist das ganze ungerecht, da das "*.de" keine Eigenständige Bedeutung hat und ich das ganze zudem ohne "." auf meiner Seite stehen hatte. Leider werden die Abmahnungen im Internet immer häufiger siehe auch akutellen Artikel http://www.mobilfunk-talk.de/forum/topic1977 und das Gesetz schiebt dem ganzen kéinen Riegel vor. Man muss sich einen Anwalt nehmen, das auch nicht billig wird um sich gegen solche in meinen Augen oft ungerechtfertigte Abmahnungen zu wehren.

Armes Deutschland sag ich nur, Recht und Unrecht liegen hier oft nicht weit entfernt. Es muss das akzeptiert werden, was ein Richter entscheidet obwohl das sicherlich nicht immer die breite Masse der Bevölkerung teilt.

Genaue Details zur Abmahnung darf ich im Moment nicht nennen aber eines vorab, es ist ein seeeehr bekanntes Wort aus dem Handybereich.

Gruß Thomas

P.s. ES IST KEIN APRILSCHERZ auch wenn heute der 01.04.2006 ist 8)

Wird ja immer abartiger mit den Abmahnungen! :angry5:
Was am ärgerlichsten ist, daß die Anwälte eine beliebig hohe "Schadenssumme" festsetzen können, ohne den tatsächlichen Schaden nachweisen zu müssen. Hauptsache, die Anwaltskosten sind schön hoch. Das ist pure Abzocke! :cussing:

Die Konsequenz wird für Dich wahrscheinlich sein (es ist ja ein typisch deutsches Problem!), daß zumindest Deine Webseite [Nur registrierte und aktivierte Benutzer von Mobilfunk-Talk.de können Links sehen.] muß und künftig als "1-Pfund-GmbH" geführt wird, damit eine solche Abzocke nicht mehr möglich ist.

Ja da hast du Recht, ich prüfe im Moment die Vorraussetzungen damit ich "auswandern" kann. Habe kein Bock auf das deutsche Recht mehr, das mir immer mehr Unrecht als Recht erscheint.

Normal liegt der Streitwert bei Markenverletzungen pauschal bei 50.000€ d.h. die Abmahnkostens sind erstmal nur ca. 1/3 von den angesetzten.

Auch wenn ich vor Gericht verliere, kann es sein das es trotzdem nicht so teuer wird. Ist das Gericht nämlich der Meinung, das die Abmahnkosten nur 1.250€ betragen dürften, zahlt der Kläger 50% der Gerichtskosten, wenn es in einem Streitfall "nur" um die 2.500€ Abmahnkosten geht.

Da die Gegenpartei aber in meinem Fall noch evtl. Schadensersatz möchte, ist das ganze nicht so genau kalkuliebar. Jedoch kann ich nachweisen wieviele Besucher seit der Veröffentlichung der Marke durch sein Keywort auf meiner Homepage gelandet sind...und das waren sehr sehr sehr wenige!

Naja mal abwarten wie es weitergeht...

wissen ist macht

aber wwas für ne marke haste den gebrochen?
nehm dir einfach ne .to addy dann haste keinen ärger mehr!

fuck anwälte da, die machen den "kleinen" mann kaputt >.>

Zitat von q3wolfi

wissen ist macht

aber wwas für ne marke haste den gebrochen?
nehm dir einfach ne .to addy dann haste keinen ärger mehr!

f**k anwälte da, die machen den "kleinen" mann kaputt >.>

Ging um das Wort "www Klingeltöne de" das ganze ist ich benutzt hatte. Die Marke die geschützt wurde, was ich bis heute absolut nicht nachvollziehen kann wieso so etwas genemigt wurde ist "Klingeltöne.de".

Das ganze ist jetzt außergerichtlich gelöst worden, ich habe einen Teil gezahlt. Ich weiß nicht ob der Anwalt überhaupt vor Gericht gegangen wäre, da ich sicher keine schlechten Chancen hatte. Da die "Marke" wurde vob mir ohne "." genannt wurde und es sich so um ein Wort aus dem allgemeinen Sprachgebrauch handelt. Ein kleines Restrisiko hatte ich aber dennoch und wenn ich vor Gericht verliere kostet das gleich mal 3.500-5.000€

Beim nächsten Mal werde ich aber es wohl mal drauf ankommen lassen, die "Melkkuh" für diverse Anwälte bin ich sicher nicht! Hauptproblem ist, das man erstmal nen Anwalt braucht, damit man keinen Nachteil hat, da ist es egal ob die Forderung des Gegners überhaupt rechtens ist und der kostet nun auch nicht wenig

Da ich nen Gewerbe für meine Projekte angemeldet habe, ist nen Rechtsschutz Versicherung sehr teuer, da es nicht privat ist. Das Markenrecht möchte außerdem fast keine Versicherung übernehmen, da evtl. Schadensforderungen gleich in den zentausende gehen können.

Also ein heikles Thema mit dem die Anwälte zur Zeit gut verdienen :x

Gruß Thomas

richtig, ich finde sowas schon kriminell.... vorallemdingen hast du absolut gar keinen schaden angerichtet!