Thema: T-Mobile erwirkt einstweilige Verfügung gegen sipgate

Der VoIP Anbieter sipgate bietet seit geraumer Zeit eine Software für das iPhone an, mit dem ist es möglich kostengünstig über das Internet zu telefonieren. T-Mobile der exclusiv Vermarkter vom iPhone sieht in der Software offenbar Gefahr für die Umsätze und ließ den Vertrieb zunächst gerichtlich verbieten.

Nun hat T-Mobile vor dem Oberlandesgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung gegen die sipgates erwirkt. Seitdem wird die VoIP Software nicht mehr zum Download angeboten. Das Unternehmen Sipgate prüft weitere rechtliche Schritte.

Dennoch wurde vom Landgericht Hamburg in einem anderen Verfahren zwischen T-Mobile und sipgate eine einstweiliges von sipgate erwirktest Verbot von iPhone Werbung nicht zurückgewiesen. T-Mobile darf mit dem iPhone Tarif Complete demnach nicht mit einem "freien Internetzugang mit unbegrenzter Datenflatrate" werben.

Im Kleingedruckten verwies T-Mobile darauf, das die Nutzung von VoIP, und Instant Messaging nicht Gegenstand des Vertrags sei. Das heißt der mobile Internetzugang darf nicht für das telefonieren oder chatten genutzt werden, ein "freier Internetzugang" sehe aber laut sipgate anders aus.