Thema: Defizite bei Terrorbekämpfung im Internet

Defizite bei der Terrorbekämpfung im Internet sieht der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Dieter Wiefelspütz. Das Thema "Internet und Verbrechensbekämpfung" müsse in Deutschland "deutlich ernster" genommen werden, sagte Wiefelspütz der "Netzeitung" vom Montag.

Gesetzlich angemessen

"Wir werden uns damit auseinanderzusetzen haben, ob wir in Deutschland personell, organisatorisch, aber auch gesetzlich angemessen für die Verbrechensbekämpfung im Internet aufgestellt sind", fügte der SPD-Politiker hinzu. Vor diesem Hintergrund unterstützt Wiefelspütz den Vorstoß von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU), Europol auch zur Bekämpfung von Terrorimus und Kinderpornografie im Internet einzusetzen. Allerdings sei darauf zu achten, dass es hierfür "klare Rechtsgrundlagen gibt".

Kommissar Trojaner

Ein Grund für Wiefelspütz' Sorge ist der Netzeitung zufolge die Tatsache, dass deutsche Ermittler bereits Trojaner oder andere Spionageprogramme nutzen, um den Fahndern Zutritt zu Computern zu verschaffen. Erst kürzlich hatten sich FDP und die Grünen gegen diese so genannten Online-Durchsuchungen ausgesprochen. Das Eindringen in private Rechner verstoße gegen elementare Verfassungsgrundsätze und öffne der Wirtschaftskriminalität und jedem anderen Missbrauch Tür und Tor, kritisierte unter anderem die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Silke Stokar.

Quelle: Onlinekosten.de