EU-Kommissar Günther Oettinger will in naher Zukunft den Anbieterwechsel deutlich erschweren. Das Vorgehen soll dafür sorgen, dass Investitionen in den europäischen Breitband-Ausbau attraktiver werden. "Wir müssen die Profitabilität solcher Investitionen erhöhen, indem wir etwa den Anbieterwechsel für eine gewisse Zeit untersagen.", erklärt Oettinger.
Eine langfristige Sperre habe der Kommissar jedoch nicht im Blick, er wünsche lediglich "einige Jahren, in denen man als Investor Planungssicherheit hat." Für Branchenkenner und Interessengruppen ein herber Schlag, noch vor einigen Jahren haben sie für die Auflösung der Monopolrechte gekämpft und damit den steigenden Wettbewerb gefördert.
Es ist der falsche Weg für Europa, die Erfolge der Liberalisierung aufs Spiel zu setzen. Die Diskussion um befristete Monopole haben wir vor vielen Jahren im Zuge von § 9a Telekommunikationsgesetz hinreichend geführt. Solche Schutzklauseln schaden am Ende den Kunden; das war das Ergebnis der damaligen Analyse und diese hat auch heute Bestand. Wir dürfen uns bei der digitalen Agenda nicht von Angstszenarien und scheinbar einfachen Vorschlägen einzelner Marktteilnehmer treiben lassen. Was wir brauchen ist eine genaue Analyse und an mancher Stelle auch eine ehrliche Bestandsaufnahme – z. B. bei der Lösung der Wirtschaftlichkeitslücke bei sehr dünn besiedelten Regionen.", erklärt VATM-Chef Martin Witt.
Kann eine Remonopolisierung den Breitbandausbau fördern und führt das Modell schlicht zu zu viel Marktmacht und steigenden Preisen?