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Im Oktober vergangenen Jahres ist ein Rechtsstreit zwischen dem finnischen Handybauer Nokia und dem amerikanischen Elektronikhersteller Apple entbrannt. In mehreren Instanzen haben sich beide Seiten des Patentklaus bezichtigt, nun klagt Apple erneut weil Nokia seine monopolistische Marktposition missbraucht, so der Vorwurf.

Nokia hatte beim amerikanischen Bundesgericht in Delaware gegen Apple geklagt, weil der Konzern beim Bau seines iPhones scheinbar Technologien verwendete, die unter Patentschutz stehen, ohne den Eigentümer Nokia entsprechend zu entschädigen. Die Reaktion von Apple war dann, seinerseits beim selben Gericht eine Klage einzureichen, weil Nokia ebenfalls Patentrechte von Apple mit seinen Symbian-Handys verletzt habe.

In die dritte und vierte Runde ging der Konflikt, als sich beide Unternehmen über den jeweils anderen bei der Internationalen Handelskommission (ITC) beschwerten. Es wurde von beiden Seiten versucht, den Import der Produkte, die die Patente verletzten auszubremsen, indem die Kommission die Einfuhr verbietet. Die ITC hat angekündigt beide Beschwerden zu überprüfen, auf Ergebnis wird noch gewartet.

Apple hat nun einen neuen Schritt gewagt und eine zusätzliche Klage eingereicht. Darin wird Nokia bezichtigt monopolistische und betrügerische Geschäftspraktiken durchzuführen. Konkret heißt es, dass Apple die veranschlagten Patentsentschädigungen für Nokia als Wucher ansieht. Die Finnen beharren darauf, dass andere Mobilfunkherstelller, wie Samsung ebenfalls Entschädigungen in solchen Größen an Nokia abgeben.

Da es um Zahlungen in dreistelliger Millionenhöhe geht, werden sich die Verfahren lange hinziehen. Ein erstes Ergebnis des Gerichtsverhandlungen wird in über einem Jahr erwartet, sofern sich die Seiten nicht außergerichtlich einigen können.

Björn Mohr       Jetzt kommentieren (0)               Zur Diskussion im Forum