Mittwoch, den 26.08.15 11:52

aus der Kategorie: Handy Gerichtsurteile

BGH kippt Apples „Slide to unlock“-Patent

Apple iOS 8Die vom iPhone bekannte Wischgeste zum Entsperren des Smartphones ist nicht mehr patentrechtlich geschützt. Apple hatte sich sein „Slide to unlock“ inklusive der charakteristischen Bewegung nach rechts schützen lassen, darf das Patent einem Urteil des Bundesgerichtshofs nach jedoch nicht behalten. In den Augen der Richter war der Entsperrmechanismus weder neu, noch eine schützenswerte Erfindung.

BGH kippt „Slide to unlock“

Seit 2006 hielt Apple ein Patent auf das im iPhone, iPad und iPod verwendete Entsperrmuster, welches den Bildschirm mit einer Wischgeste nach rechts freigibt. Die Funktion wird seit Jahren auf verschiedenen Smartphones eingesetzt, um den berührungsempfindlichen Bildschirm vor unerwünschten Befehlen zu schützen.

Da das System nicht exklusiv auf Apple-Geräten zum Einsatz kommt, sondern auch in zum Teil leicht abgewandelter Form von anderen Herstellern verwendet wird, gingen Motorola und Samsung seit Jahren gegen das Europäische Patent EP1964022 vor und erhielten bereits 2013 vor dem Bundespatentgericht Recht. Apple ging jedoch in Berufung und zog vor den Bundesgerichtshof.

Aber auch dieser konnte sich für die Sichtweise Apples nicht erwärmen. Vor allem, da die geschützte Technik bereits vor dem ersten iPhone in einem Gerät eines schwedischen Herstellers verwendet wurde und nicht auf alleinige Innovationen Apples zurückgeht. Der Erklärung der Richter zufolge nimmt „das vom schwedischen Hersteller Neonode vertriebene Mobiltelefon N1 alle Merkmale der Erfindung bis auf die Anweisung vorweg, dem Nutzer auf dem Bildschirm ein Entsperrbild anzuzeigen, das sich im Einklang mit der – als solche bekannten – Fingerbewegung auf einem vorgegebenen Pfad auf dem Bildschirm bewegt“.

Apple-Entsperrmuster nicht schützenswert

Der iPhone-Gigant hatte das Verfahren lediglich um eine grafische Bedienhilfe ergänzt, die den User anleitet und Hilfestellungen zum korrekten Entsperren gibt. Das allein reiche jedoch nicht aus, um aus dem Gesamtkonzept eine schützenswerte Erfindung zu machen, die patentrechtlich untermauert werden kann. Aus diesem Grund wird Apple das bereits erteilte Patent entzogen und kann in Zukunft nicht mehr geltend gemacht werden.

Apple iPhone 4S

Mit solchen und ähnlichen Patenten versucht Apple seit Jahren gegen die zunehmende Konkurrenz und „abgekupferte Ideen“ vorzugehen. Vor allem Konkurrent Google soll durch den Schutz verschiedener Designs und Funktionen davon abgehalten werden, charakteristische Apple-Aspekte für die eigenen Produkte zu verwenden.


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