Freitag, den 26.02.16 13:38

aus der Kategorie: Handy Gerichtsurteile

Urteil: Handys aus dem Ausland müssen in Deutschland nicht funktionieren

Handy ZollHandys aus dem Ausland – Einem Urteil des Amtsgericht München nach müssen deutsche Mobilfunkanbieter nicht dafür Sorge tragen, dass im Ausland erworbene Smartphones und Handys hierzulande funktionieren. Entsprechende technische Maßnahmen oder Einstellungen müssen Kunden nicht zur Verfügung gestellt werden.

Urteil gegen Handys aus dem Ausland

Wer im Ausland ein Handy oder Smartphone erwirbt, kann es unter Umständen nicht mit einer deutschen Simkarte betreiben oder hierzulande verwenden. Neben einer Sperrung des Geräts, etwa durch einen Sim- oder Netlock, können auch unterschiedliche Technologien dazu führen, das deutsche Simkarten nicht mit im Ausland erworbenen Geräten funktionieren.

Wie das Amtsgericht München unter dem Aktenzeichen 261 C 15987/15 entschied, müssen deutsche Mobilfunkanbieter nicht dafür Sorgen tragen, dass ausländische Geräte mit ihren Simkarten funktionieren. Dem Urteil war ein Streitfall aus dem Jahr 2013 vorausgegangen.

Im vorliegenden Fall stritt sich ein langjähriger Kunden mit seinem Mobilfunkanbieter, weil dieser das im Ausland erworbene Smartphone nicht unterstützen wollte. Das Vertragsverhältnis bestand bereits mehrere Jahre und umfasste einen Simonly-Tarif ohne Hardware. Im Jahr 2012 erwarb der Kunde in den USA das damals aktuelle Apple iPhone 5 und wollte es hierzulande mit seiner deutschen Simkarte betreiben.

Handys aus dem Ausland müssen nicht unterstützt werden

Das Gerät verweigerte jedoch seinen Dienst und wies die deutsche Simkarte ab. Der Kunde verlangte nun von seinem Anbieter, dass dieser technische Maßnahmen ergriff, um das amerikanische Gerät mit einer deutsche Simkarte kompatibel zu machen. In seinen Augen müsse der Simkartenbetreiber dafür Sorge tragen, dass ein in den USA erworbenes, aktuelles Modell im deutschen Netz genutzt werden kann, die technische Konfiguration müsse aus diesem Grund angepasst werden.

Der Mobilfunkanbieter lehnte die Forderung ab. Der Kunde stellte daraufhin die Zahlung der weiterhin anfallenden Rechnungsbeträge ein und bezahlte diese ab März 2013 nicht mehr. Der Mobilfunkanbieter zog im Anschluss vor Gericht und klagte die noch ausstehende Summe in Höhe von 872,69 Euro ein.

Urteil Gericht © Gina Sanders - Fotolia.com

© Gina Sanders – Fotolia.com

Das Amtsgericht München pflichtete dem Anbieter bei und entschied, dass für deutsche Mobilfunkunternehmen keine Verpflichtung besteht, ihre Dienste mit ausländischen Geräten nutzbar zu machen. Die Erwartung des Kunden, dass jedes im Ausland erworbene Gerät in Deutschland funktionieren müsse, könne nach allgemeiner Auffassung nicht angenommen werden, heißt es in der Urteilsbegründung. Eine Funktionspflicht besteht lediglich für Simkarten und Geräte, die in Deutschland regulär angeboten werden und die für den deutschen Markt bestimmt sind.

Die Entscheidung fiel bereits im vergangenen Jahr, das Urteil ist rechtskräftig. Der Kunde muss nun die ausstehenden Gebühren in Höhe von  872,69 Euro an den Mobilfunkanbieter zahlen.


Werde jetzt Mobilfunk-Talk Online-Redakteur

Jetzt kommentieren (0)

Zur Diskussion im Forum:

Tipp: Nur für kurze Zeit - Callya Freikarte oder o2 Freikarte oder BASE SIM-Karte oder Telekom Freikarte kostenlos bestellen!

Kommentare zu Urteil: Handys aus dem Ausland müssen in Deutschland nicht funktionieren

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Profilbilder bei Gravatar
Startseite | Datenschutz | Impressum