Freitag, den 18.08.17 11:20

aus der Kategorie: DSL & Telefon Gerichtsurteile

Urteil: Adblocker auf Webseiten sind zulässig

Adblocker sind zulässig – Das Oberlandesgericht München hat den Einsatz von Adblockern auf Webseiten für zulässig erklärt. Geklagt hatten mehrere Medienunternehmen, die den Werbeblocker für Umsatzeinbußen verantwortlich machten und ihm vorwarfen, unlauteren Druck auf sie auszuüben.

Adblocker sind zulässig

Seit langem streiten sich verschiedene Medienunternehmen mit den Anbietern von Adblockern um deren Zulässigkeit. Im Verfahren vor dem Oberlandesgericht München hatten die Süddeutsche Zeitung, die Prosiebensat.1 Gruppe und die RTL-Tochter IP Deutschland gegen den Adblock-Plus-Anbieter Eyeo geklagt und geltend gemacht, dass Werbeblocker nicht nur zu massiven Umsatzeinbußen führen, sondern auch unlauteren Druck ausüben würden. Dieser haben zum Ziel, dass die Unternehmen eine kostenpflichtige Vereinbarung mit dem Adblock-Anbieter eingehen, damit der die Firmen auf eine Whitelist setzt.

Das Oberlandesgericht konnte sich der Auffassung der Kläger nicht anschließen und erklärte, dass keine gezielte Behinderung des Wettbewerbs vorliege. Auch ein kartellrechtliches Verbot hielten die Richter für unangebracht. Ebenso wenig konnten sie die Ansicht teilen, dass das Urheberrecht verletzte werde.

Werbeblocker verstoßen nicht gegen geltendes Recht

Auch beim Geschäft mit der Whiteliste konnte das Gericht keine Probleme erkennen. Es sei zulässig, dass ein Adblock-Anbieter offeriere, Webseiten von der Sperre auszunehmen, wenn diese eine Gebühr entrichten. Außerordentlicher Druck auf die Akteure oder eine verbotene aggressive Werbung für das Whitelistemodell seien nicht zu erkennen.

Urteil Gericht © Gina Sanders - Fotolia.com

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Mit der Frage, ob Adblock Plus zulässig ist, haben sich in der Vergangenheit bereits mehrere Gerichte beschäftigt und den Dienst jeweils als gesetzeskonform erklärt. Einzig das Oberlandesgericht Köln hatte dem Whitelist-Modell eine Absage erteilt. Wegen dieser anderen Auffassung hat das OLG München die Revision vor dem Bundesgerichtshof zugelassen.


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