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Die Sensation ist perfekt! Der Berliner Radiosender “Radio Paradiso” darf trotz auslaufender Sendelizenz vorläufig auch über den 30. November 2010 hinaus weitersenden. In einem gestern verkündeten Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin wurde die Entscheidung der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) aufgehoben, die UKW-Frequenzen 90,4 in Guben, 95,5 in Eisenhüttenstadt, 98,2 in Berlin und 105,9 in Frankfurt an der Oder an Oldiestar zu vergeben (Az: VG 27 K 24.10).

Rechtlich beachtliche Fehler

Nach Meinung des Gerichts sind dem Medienrat der MABB bei der “Aufhebung” der Sendeerlaubnis für Radio Paradiso “rechtlich beachtliche Fehler” unterlaufen. So sei der mehrfach von der MABB kritisierte zu geringe Wortanteil falsch berechnet worden und die Brandenburger Fensterprogramme nicht berücksichtigt worden.

Die MABB hatte im Rahmen einer periodisch vorgeschriebenen Frequenzausschreibung die bisher von Radio Paradiso genutzten UKW-Frequenzen an Oldiestar vergeben (Mobilfunk-Talk.de berichtete), wogegen Radio Paradiso Klage eingereicht sowie Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz gestellt hatte. Der vorläufige Rechtsschutz dient dazu, bis zum endgültigen Verfahrensende weitersenden zu dürfen, denn die Abschaltung auf UKW würde zu einer wirtschaftlichen Existenzvernichtung von Radio Paradiso führen. Im Gegensatz zu Oldiestar verfügt Radio Paradiso über keine weiteren UKW-Frequenzen.

Scharfe Kritik der MABB

In einer Pressemitteilung kritisiert die MABB das Gerichtsurteil scharf. „Nach dem Eindruck aus der mündlichen Verhandlung scheint das Verwaltungsgericht Anforderungen an die Begründung für die Ablehnung einer weiteren Verlängerung zu stellen, die in der Praxis dazu führen können, dass nicht nur der Zugang Dritter zu den nach wie vor knappen UKW-Frequenzen erschwert wird, sondern dass auch der Anreiz sinkt, sich an die Zusagen zu halten, die ein Veranstalter vor der Auswahlentscheidung gegeben hat“, erklärte der Direktor der MABB, Dr. Hans Hege, in einer ersten Stellungnahme.

In der Tat scheint das Gericht von falschen Voraussetzungen ausgegangen zu sein. So geht es in diesem Gerichtsverfahren nicht um einen Lizenzentzug, sondern um eine Nichtverlängerung einer befristeten Sendelizenz. Sollte dieses Urteil rechtskräftig werden, können Lizenzinhaber zukünftig eine Verlängerung ihrer Lizenz einklagen, egal was sie senden. Frequenzausschreibungen werden dann nur noch Makulatur sein.

Sendestart von Radio Potsdam gefährdet?

Der Gerichtsentscheid hat möglicherweise auch Auswirkungen auf den Sendestart von Radio Potsdam, der für Mitte 2011 geplant ist. Denn mindestens eine der derzeit von Oldiestar belegten Frequenzen soll wohl nach Potsdam verlegt werden. Dies ist durch das Urteil nicht möglich, denn diese Frequenzen werden vorerst weiter von Oldiestar benötigt, um weitersenden zu können.

Eckdaten Radio Paradiso und Oldiestar

Radio Paradiso spielt hauptsächlich sanfte Popmusik. Neben der UKW-Verbreitung sendet Radio Paradiso auch über das Internet und bietet eine iPhone-App an.

Oldiestar spielt eine Mischung aus Schlagern und Oldies mit einem für Privatsender umfangreichen Programm. Auch Oldiestar bietet eine iPhone-App an.

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Michael Beck       Jetzt kommentieren (0)     Zur Diskussion im Forum: UMTS Forum