Dienstag, den 15.09.09 01:24

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Urteil: Zu langsame DSL-Geschwindigkeit rechtfertigt fristlose Kündigung

Wenn eine zugesagte DSL-Geschwindigkeit nicht erfüllt wird, kann dies ein Grund für eine fristlose Kündigung sein. Der Passus in den AGB des DSL-Providers, dass der Kunde nur Anspruch auf die vor Ort verfügbare Bandbreite hat, wurde durch das Urteil des Amtsgerichts Fürth für unwirksam erklärt.

Kunde erhielt nur 3 Mbit/s statt gebuchter 16 Mbit/s

Im betreffenden Fall hatte der Kunde beim Anbieter eine DSL-Doppelflat 6000 plus Speedoption 16000 mit 2 Jahren Laufzeit gebucht. Der Grundpreis belief sich hierbei auf monatlich knapp 40,-€. Kurz nach der Buchung erhielt er die Aufforderung, einen Telekom-Anschluss einzurichten; die Einrichtungsgebühr belief sich auf rund 100,-€.

internetNach der Einrichtung des Telekom-Anschlusses konnte der Kläger zwar kostenlos über den DSL-Anbieter telefonieren. Der DSL-Anschluss wurde aber erst nach über 6 Wochen freigeschaltet, und die Surfgeschwindigkeit lag nicht über 3 Mbit/s. Auf Nachfrage erfuhr der Kunde, dass eine Erhöhung der Bandbreite auch nicht geplant ist.

Für den Kunden war das Grund genug, den DSL-Vertrag fristlos zu kündigen und die Kosten für den Telekom-Anschluss vom Anbieter zurückzufordern.
Das Gericht entschied nun, dass die fristlose Kündigung rechtens ist. Die deutlich geringere Bandbreite sei eine so grobe Pflichtverletzung, dass der Kunde dies nicht zwei Jahre akzeptieren muss. Das Geld für den Telekom-Anschluss gab es aber nicht zurück. Da der Kunde kostenlos telefonieren konnte, wurden damit die Einrichtungskosten ausgeglichen.


Michael Beck

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