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Motorola hat in den vereinigten Staaten eine weitere Klage gegen das US-Unternehmen Apple eingereicht. Apple benutzt demnach sechs Patente von Motorola ohne dessen Zustimmung. Angeklagt werden unter anderem der Softwaredienst iCloud und das neue Antennendesign vom iPhone 4S.

Motorola reicht wieder Klage gegen Apple ein

Wie der Patentrechtsexperte Florian Müller vor wenigen Tagen vermeldete, hat Motorola in einem Bezirksgericht in Florida die nächste Patentklage gegen Apple eingereicht. Apple wird der Verstoß gegen sechs Patente vorgeworfen. Betroffen ist neben dem Antennendesign auch das Synchronisierungsprogramm iCloud. Mitte dieses Jahres soll der Prozess starten.

Das selbe Gericht entscheidet zurzeit in einem weiteren Fall Motorola gegen Apple. Die Klage stammt aus dem Oktober vergangen Jahres, in der es noch bis heute keine endgültige Entscheidung gibt.

Insgesamt sechs Patente betroffen

So ist es laut Florian Müller nicht mehr möglich, die Klage des letzten Jahres auszuweiten. Aus diesem Grund hat Motorola nun die erneute Klage gegen Apple eingereicht. Bei den insgesamt sechs Patenten, welche Apple wohl möglich missbraucht, handelt es sich um Massaging-Dienste, Datenfilterung sowie verschiedene Bereiche der Software und dem Antennendesign vom iPhone 4S.

Wann der Fall in die Verhandlung geht, ist derzeit noch nicht bekannt.

Motorola kann den Verkauf von iPhone und iPad stoppen

Das letzte Verfahren konnte Motorola für sich entscheiden. Erst vor wenigen Wochen entschied die US-Handelskommission(International Trade Commission, ITC), dass keine Patente von den verklagten Motorola-Smartphones verletzt werden.  Ende 2011 erwirkte Motorola die Möglichkeit, den Verkauf von Apples iPhone und iPad stoppen zu können.

Christoph Müller       Jetzt kommentieren (0)     Zur Diskussion im Forum: iPhone Forum