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Am vergangen Freitag konnte das US-Unternehmen Motorola eine einstweilige Verfügung gegen den iPhone-Hersteller Apple erwirken. Mittlerweile wurde die Verfügung aufgehoben, die Geräte sind wieder wie gewohnt online erhältlich. Laut dem Analysten Florian Müller fordert Motorola nun 2,25 Prozent aller Umsätze von Modellen welche die geschützten MMI-Patente verletzten.

Apple lehnt Friedensangebot ab

Nachdem Apple sich an verschiedenen Motorola Patenten bedient hat, schlägt der iPhone-Konkurrent erste Entschädigungsleistungen vor. Daher fordert Motorola 2,25 Prozent für die Lizenzierung eigener MMI-Patente. Das berichtete Florian Müller in seinem Blog.

Ersten Gerüchten zufolge sei Apple mit dem Angebot noch nicht einverstanden. Demnach befindet der Konzern die Forderungen als zu hoch und möchte auch die deutsche Justiz davon überzeugen. So werden momentan verschiedene Gerichtsanträge sowie Informationen Dritter geprüft. Damit soll die Unverhältnismäßigkeit der Lizenzgebühren, “discriminatory pricing”, bewiesen werden. Um dies durch zu setzten, ist eine Berufung vor dem Oberlandesgericht von Nöten.

Der Hintergrund

Die Klage befasste sich mit dem Missbrauch verschiedener UMTS-Patente, in dessen Folge Apple alle mobilen Endgeräte aus dem deutschen Online-Store nehmen musste. Ausgenommen war das iPhone 4S. Apple-Sprecher verkündeten jetzt aber die sofortige Wiederaufnahme der Bestellungen. iPhone 3GS sowie 4 und die iPad-Serie ist wieder online erhältlich. Weitere Informationen finden Sie hier.

Motorola mit weiteren Klagen

Wie Florian Müller weiter berichtet, existieren weitere Klagen gegen Apple.  Davon sollen unter anderem die Retail-Stores des kalifornischen IT-Riesen betroffen sein. Welches Ausmaß die Anklagen letztendlich haben werden, kann noch nicht prognostiziert werden. Auch in welcher Phase sich die Verhandlungen zurzeit befinden, ist nicht bekannt.

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Christoph Müller        Jetzt kommentieren (0)     Zur Diskussion im Forum: Motorola Forum iPhone Forum