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Dienstag, den 28.02.12 11:30

aus der Kategorie: Apple iPhone, Motorola

Wichtiger Sieg: Apple triumphiert im Patentstreit gegen Motorola

Das Karlsruher Oberlandesgericht hat sich in einem besonderen Berufungsverfahren gegen Motorola Mobility entschieden. Demnach darf der Mobilfunk-Pionier seine standardrelevanten Patente nicht mehr gegen den Verkauf von Apples iPhone und iPad verwenden. Das Urteil erstreckt sich nur in Deutschland und wird durch ein korrigiertes Lizenzierungsangebot von Apple für Motorolas UMTS-Patent begründet.

Bestimmender Sieg gegen Motorola

Gerade dieser Sieg gilt als enorm wichtig für die Apfelkinder im Patentstreit gegen Motorola. “Nach aktuellem Stand des Verfahrens ist davon auszugehen, dass Motorola Mobility seine wettbewerbsrechtlichen Pflichten verletzen würde, wenn es Apple weiterhin auffordert, den Vertrieb einzustellen” berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg aus der Urteilsbegründung. Die Entscheidung gilt für die gesamte Dauer des Verfahrens.

Motorola räumt Apples Ladenregale

Erst vor wenigen Wochen konnte Motorola Mobility eine einstweilige Verfügung gegen Apple erwirken. In Folge Folge dessen musste Apple sein gesamtes iPhone 4, iPhone 3GS und iPhone 3G sowie die UMTS-Varianten des iPad aus dem Online-Sortiment entfernen. Mittlerweile wurde das Urteil wieder aufgehoben und die entsprechenden Geräte weiterhin im hauseigenen Online-Store verkauft.

Apple setzt zum Gegenschlag an

Nun wirft Apple Motorola vor, nicht wie angekündigt das Patent zu vertretbaren Bedingungen zu lizenzieren, und dass obwohl es schon vor sieben Jahren als standardrelevantes Patent gehandelt wird. Diese essentiell wichtigen Schutzrechte müssen zu “fairen, vernünftigen und nicht diskriminierenden Bedingungen” (FRAND) lizenziert werden. Als mögliche Folgen drohen kartellrechtliche Schritte, begründet durch eventuelle Monopolmissbräuche.

Überraschende Hilfe bekam Apple diesbezüglich von Microsoft, welche ebenso Beschwerde gegen Motorola einlegten.

Motorola schweigt

Motorola äußerte sich bislang noch nicht zu den Lizenzverhandlungen mit Apple. Eine Motorola-Sprecherin verkündete: “Obwohl die Durchsetzung der Verfügung vorübergehend ausgesetzt wurde, wird Motorola Mobility weiterhin seine Forderungen gegen Apple geltend machen.” Laut dem Online-Blog FOSS Patents verlangt Motorola rund 2,25 Prozent aller Umsätze von Geräten, welche angesprochene Mobilfunkpatente verletzten.

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