Die Bundesnetzagentur möchte die GSM-Frequenzen nach einer Fusion zwischen E-Plus und o2 vorzeitig neu vergeben. Die beiden Mobilfunkanbieter müssten demnach nach der genehmigten Übernahme Frequenzspektrum abgeben. Das Vergabeverfahren soll bereits im Dezember 2014 erfolgen.
Neuvergabe von GSM-Frequenzen
Die Bundesnetzagentur plant eine vorzeitige Neuvergabe der GSM-Frequenzen, dies geht aus einem Eckpunktepapier der BNetzA hervor. Demnach sollen die eigentlich erst im Jahr 2016 auslaufenden Nutzungsrechte für GSM-Frequenzen, bei einer Fusion zwischen o2 und E-Plus vorzeitig neu vergeben werden. Ohne eine Neuvergabe droht sonst ein Frequenz-Ungleichgewicht.
Gesamtspektrum bei 63,8 Prozent
Nach eine erfolgten Fusion hätte das fusionierte Unternehmen im 900- und 1800-Megahertz-Band ein Frequenzspektrum von 55 MHz, was einen Anteil von knapp zwei Drittel (63,8 Prozent) entspräche. Die Telekom kommt aktuell auf ein Frequenzspektrum von 32,5 MHz (28,5 Prozent) und der Düsseldorfer Netzbetreiber Vodafone gerade einmal auf 18 MHz Spektrum (7,7 Prozent). Die Bundesnetzagentur sieht daher im 900- und 1800-MHz-Frequenzbereich akuten Handlungsbedarf.
GSM-Versteigerung Ende 2014
Um die Wettbewerbsbedenken der EU-Kommission aus dem Weg zu räumen, sollen die GSM-Frequenzen nach einer Fusion so schnell wie möglich neu versteigert werden. Von der Bundesnetzagentur wird daher eine Eröffnung des Vergabeverfahrens im Dezember 2014 angestrebt, jedoch spätestens Anfang 2015.
Die Nutzungsrechte der abgegebenen Frequenzen von E-Plus und o2 sollen unmittelbar nach dem Vergabeverfahren nutzbar sein und nicht erst im Jahr 2017. Vodafone und die Telekom sollen dagegen ihre Frequenzen bis Ende 2016 behalten können, wenn ein anderer Anbieter diese ersteigert.
Frequenzauktion bringt Milliarden
Neben den GSM-Frequenzen soll bei der Auktion auch Spektrum von 700 MHz weiteres Spektrum versteigert werden, welches noch für TV-Übertragungen genutzt wird. Hierzu muss sich die Bundesnetzagentur aber noch mit den einzelnen Bundesländern einigen, da die TV-Sender dieses Spektrum für DVB-T2 nutzen möchten.
Der Bund erwartet bei der vorgezogenen Frequenzversteigerung wieder Einnahmen in Milliardenhöhe. Bei der LTE-Versteigerung im Jahr 2010 hatten die Telekom, Vodafone, E-Plus und o2 für 4,4 Milliarden Euro Frequenzen ersteigert. Die Versteigerung der UMTS-Frequenzen im Jahr 2000 brachte dem Bund sogar mehr als 50 Milliarden Euro ein.
Silke B.
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