Sonntag, den 13.04.14 14:30

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Redtube-Skandal: Abmahnungen laut Gericht unrechtmäßig

Über die Kanzlei Urmann und Kollegen erhielten tausende Internetnutzer im Dezember letzten Jahres Abmahnungen. Angeblich hatten die „Opfer“ über den Pornokanal Redtube urheberrechtlich geschützte Sexfilme gestreamt. Aktuell gibt es neue Meldungen zum Redtube-Skandal.

Neues Urteil vom Amtsgericht

In einem aktuellen Urteil hat das Amtsgericht Potsdam die von der Anwaltskanzkei Urmann und Kollegen versandten Abmahnungen als unrechtsmäßig bezeichnet. Zudem treten Zweifel auf, ob das Unternehmen The Archive AG tatsächlich die Rechte an den abgemahnten Filmen besitzt. Das wäre zumindest wieder ein Teilerfolg für die angeklagten Personen.Vertreter oder Rechtsanwälte von The Archive AG waren bei dem Gerichtstermin nicht anwesend. Das könnte allerdings auch nur eine List sein.

Anwalt will Sachverhalt klären

Der Rechtsanwalt Alexander Hufendiek aus Essen vertritt einige Mandanten und hat exemplarisch Feststellungsklagen erhoben, um die Rechtslage beim sogenannten Streaming zu klären. Bei dem mündlichen Gerichtstermin  erschienen weder die Firma The Archive noch deren Prozessbevollmächtigte und das obwohl der Termin zur mündlichen Verhandlung auf Wunsch der Kanzlei Urmann mehrfach verschoben wurde.

redtube abmahnung

(c) Redtube.com

Abmahnung unberechtigt

In der mündlichen Verhandlung ließ das Gericht keinen Zweifel daran, dass die Abmahnungen unberechtigt sind.  Des Weiteren erließ das Gericht ein Versäumnisurteil gegenüber The Archive AG und deren Prozessbevollmächtigen. Der Archive AG steht kein Unterlassungsanspruch und Zahlungsanspruch zu. Außerdem hat das Unternehmen die Kosten des Verfahrens zu tragen.

Nur eine List?

Der Nachrichtenticker heise.online vermutet hinter der Verschleppung der Verhandlung eine List der Abmahner. The Archive AG könnte das Versäumnisurteil mittels eines Einspruchs ausräumen um den Prozess dann fortzusetzen. Die ganze Sache könnte zudem eine List oder Verzögerungstaktik seitens der Rechtsanwälte von Urmann und Kollegen sein, um ein Grundsatzurteil zu vermeiden. Immerhin könnte ein solches Urteil für die Abmahner teuer werden.

Musterbrief zur Zahlungrückforderung

Die Verbraucherzentrale Sachsen hat zwei Musterbriefe zur Zahlungrückforderung bereit gestellt. Selbst bereits getätigte Zahlungen von Rechtsanwaltgebühren oder Schadensersatzahlungen können anhand des Musterbriefes zurück gefordert werden. Siehe dazu auch unseren separaten Artikel.


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1 Kommentar zu Redtube-Skandal: Abmahnungen laut Gericht unrechtmäßig

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  1. Rainer schrieb am 15.04.2014 um 12:30

    Es war lange still um die Abmahnungen. An eine Verzögerung glaube ich nicht. Dennoch gilt auch hier… Die Rechtschreibung sollte geprüft werden.

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