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Freitag, den 06.03.15 10:30

aus der Kategorie: Mobilfunk, o2 News und Nachrichten

Frequenz-Auktion: Telefónica klagt gegen Vergabeverfahren

LTE_Antenne_TelekomNachdem der als potentieller vierter Netzbetreiber gehandelte Neueinsteiger Liquid Broadband Klage gegen das Vergabeverfahren der Bundesnetzagentur zur anstehenden Frequenzversteigerung eingereicht hat, geht auch Telefónica gerichtlich gegen das als unfair eingestufte System vor. Die Pläne der Bundesnetzagentur unterscheiden nicht zwischen etablierten und neuen Marktteilnehmern und könnten zur Bildung eines Oligopols führen oder einzelne Anbieter ungerecht bevorteilen.

Frequenz-Auktion in der Kritik

Die in wenigen Wochen stattfindende Frequenzauktion scheidet die Geister der Mobilfunkakteure. Das von der Bundesnetzagentur festgelegte Vergabeverfahren sieht eine Auktion aller Interessenten vor, unabhängig, ob es sich bei ihnen um etablierte Anbieter mit Marktmacht oder um potentielle Neueinsteiger handelt.

Der nach der Fusion zwischen o2 und E-Plus als potentieller vierter Netzbetreiber gehandelte Anbieter Liquid Broadband hat Klage eingereicht und will mit ihr gegen das benachteiligende System vorgehen. Wie die Wirtschaftswoche berichtet, schließt sich nun auch Telefónica an und legte einen entsprechenden Antrag beim Verwaltungsgericht Köln vor. Der Tenor der beiden Klagen ist ähnlich, die Unternehmen kritisieren das wettbewerbsfeindliche Vergabeverfahren und die bewusste Diskriminierung neuer Marktteilnehmer.

Das Auktions-Modell sieht vor, alle Interessenten gegeneinander bieten zu lassen und den Zuschlag an den Höchstbietenden zu vergeben. Eine Unterscheidung zwischen bereits aktivem Anbieter und Neueinsteiger findet nicht statt. Liquid Broadband kritisiert daher, dass die etablierten Netzbetreiber Telekom, Vodafone und Telefónica durch ihre Martkmacht deutlich höhere Gebote abgeben können als Unternehmen, die noch in den Kinderschuhen stecken. Der Anbieter mit dem innovativen Vertriebssystem verzichtet daher vorerst auf eine Teilnahme an der Auktion und versucht, die Vergaberegeln zu ändern.

Telefónica klagt gegen Frequenz-Auktion

Derartige Befürchtungen treiben die Klage Telefónicas nicht an. Der Mobilfunkkonzern mit Sitz in München nimmt Anstoß an den Plänen, die durch die Auktion eingenommen Gelder in den Breitbandausbau zu investieren und als Subventionen zu verwenden. Derzeit profitiert vor allem die Telekom von den Subventionen der Bundesregierung. Telefónica befürchtete, das Unternehmen könnte mit den Geldern einen Teil der in der Auktion geleisteten Zahlungen zurückerhalten und sein Gebot von Anfang an auf diesen Rückfluss ausrichten.

Bundensetzagentur“Das beeinflusst das Bieterverhalten und führt damit zu Wettbewerbsverzerrungen” erklärt Telefónica gegenüber der Wirtschaftswoche. Die Kritik ist nicht neu, fand bei der Bundesnetzagentur bislang jedoch keine Beachtung. “Zur Wahrung unserer Rechtsposition haben wir deshalb fristgerecht Klage erhoben.”

Noch bis Freitag, den 6. März 2015, haben alle Interessenten Zeit, ihr Gebot für einzelne Frequenzen und Blöcke einzureichen. Im Anschluss entscheidet die Bundesnetzagentur anhand der Gebote, wer welchen Zuschlag erhält. Den derzeitigen Informationen nach wird die Entscheidung zwischen den drei etablierten Netzbetreibern Telekom, Vodafone und Telefónica fallen.


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