Apple reicht viele Patente für kommende iPhones oder iPad-Modelle ein. Oftmals führen solche Patente zu langwierigen Prozessen, weil Patente anderer Hersteller verletzt wurden. Ein Patentstreit zwischen Apple und Samsung aus dem Jahr 2012 dauert praktisch bis heute an. Aktuell könnte Apple zu einer Schadensersatz-Geldstrafe von bis zu 862 Millionen US-Dollar verurteilt werden, weil ein Patent der Universität von Wisconsin-Madison verletzt wurde.
Apple droht Millionenstrafe
Apple hat ein oder mehrere Patente der University of Wisconsin verletzt. Ein Geschworenengericht in den USA hat in der ersten Instanz zu Gunsten der Universität entschieden. Apple soll demnach Chip-Patente, die in neueren iPhones und iPads verwendet werden, verletzt haben. Falls Apple den Patent-Prozess in letzter Instanz verliert, droht dem Hersteller eine extrem hohe Geldstrafe von mehreren Millionen US-Dollar.
Im Verfahren Wisconsin Alumni Research Foundation (WARF) gegen Apple Inc. entschieden die Geschworenen gegen Apple. Das entsprechende Bezirksgericht in Wisconsin sieht es als erwiesen an, dass der Hersteller aus Cupertino ein der Universität zugesprochenes Patent verletzt hat.
862 Millionen Schadensersatz
Bei dem Patent geht es um eine höhere Effizienz von Chips. Diese Chips sind bereits im Apple iPhone 5s, iPhone 6 und iPhone 6 Plus, iPad Air 2, iPad Air und iPad Mini 2 und 4 eingesetzt. Wie das Nachrichtenmagazin Reuters berichtet soll im weiteren Verlauf die Höhe des Schadensersatz bestimmt werden, die Apple an die Nonprofit-Organisation der Universität Wisconsin Madison zahlen muss.
Prozessbeobachter gehen inzwischen von einer Geldstrafe in Höhe von bis zu 862 Millionen US-Dollar aus. Sollte Apple das WARF-Patent bewusst verletzt haben, würde sich die Summe nochmals deutlich erhöhen. Bisher hat Apple eine Patentverletzung vergeblich angefochten.
Heinz-Peter Ollie Hildebrand
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