Samsung vs. Apple: Samsung zahlt wohl unter Vorbehalt

Seit Mitte 2013 tobt der Patentstreit zwischen den größten Smartphone-Herstellern Samsung und Apple. Nachdem erste Urteile ausgesprochen wurden, geht es seitdem nur noch ums Geld. Aktuell will Samsung sich bereit erklärt haben, unter Vorbehalt Schadenersatz zu zahlen.

Samsung will unter Vorbehalt zahlen

Nachdem seit 2012 beide Parteien darüber streiten, wer Patente verletzt hat bzw. wer zu Zahlungen verpflichtet wird, ist jetzt ein Urteil ausgesprochen worden. Wie Florian Müller auf Foss Patents berichtet, liegt dem Patentexperten ein entscheidender Antrag von Samsung und Apple als Kopie vor.

Samsung wurde von einem Geschworenengericht für schuldig gesprochen, Patente von Apple verletzt zu haben. 548 Millionen US-Dollar wurden im Berufungsverfahren als Entschädigung festgelegt. Samsung hat sich wohl bereit erklärt, diese Summe unter Vorbehalt zu zahlen. Falls es noch Änderungen des gesprochenen Urteils geben sollte, will der südkoreanische Hersteller einen Teil der Schadenssumme zurück fordern.

iPhone-Patente verletzt durch Samsung

Insbesondere beziehen sich spezielle Patent-Verletzungen auf Patente für das iPhone. Das Apple Patent D677 schützt die äußere Form des Smartphones und das Patent 915 hängt zusammen mit der „Pinch-to-Zoom-Geste“. Samsung will angeblich das Design-Patent auf seine Gültigkeit noch überprüfen lassen.

Patentstreit Samsung vs Apple Bild Foss Patents

Zwischen Samsung und Apple besteht derzeit noch ein weiteres Patentverfahren in den USA. Es befindet sich aber noch in der Berufung. Auch in anderen Ländern wurden Patentprozesse geführt. Diese sollen sich aber zwischenzeitlich erledigt haben, berichtet unter anderem appleinsider.com.