Mittwoch, den 06.07.16 17:16

aus der Kategorie: DSL & Internet

Bundesnetzagentur lässt Konsultation zum Vectoring-Entwurf zu

TelekomBundesnetzagentur lässt Konsultation zu – Der Mitte Juni vorgelegte überarbeitete Vectoring-Entscheidungsentwurf der Bundesnetzagentur wird vor der Weitergabe an die Europäischen Kommission und das europäische Regulierungsgremium einer Überprüfung unterzogen. Obwohl die Bundesnetzagentur keine Konsultation zulassen wollten, haben nationale Interessengruppen nun die Möglichkeit, Stellung zu beziehen.

Vectoring-Entscheidungsentwurf der Bundesnetzagentur

Mitte Juni hatte die Bundesnetzagentur den Vectoring-Entscheidungsentwurf nach Kritik der Europäischen Kommission zurückgezogen und wenige Tage später eine überarbeitete Version vorgelegt. Diese hatte allerdings nicht die erhofften Verbesserungen enthalten, sondern die Bedingungen für den Vectoring-Ausbau in Deutschland zum Teil weiter verschärft. Die Nachbesserung stieß bei Wettbewerbern und Branchenverbänden auf wenig Begeisterung, auch wurde der Vorwurf laut, die Bundesnetzagentur kalkuliere ein, dass es nicht erneut „erhebliche Bedenken“ der EU-Kommission und ein weiteres Phase-II-Verfahren geben werde.

Der überarbeitete Entwurf sollte direkt an die EU-Kommission und das Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (GEREK) weitergeleitet und binnen eines Monats geprüft werden. Eine Stellungnahme der nationalen Wettbewerber der Telekom, der Branchenverbände oder anderen Interessengruppen war nicht vorgesehen.

Wie die Bundesnetzagentur mitteilt, scheint die Aufsichtsbehörde nun doch zu einer Konsultation bereit und lässt Kritiker zu Wort kommen. „Die Bundesnetzagentur führt – entgegen ihrer bisherigen Absicht – nun doch eine Konsultation ihres so genannten Re-Notifizierungs-Entwurfs (also des neuen/modifizierten Entscheidungsentwurfs vom 20. Juni) im „Vectoring-II-Verfahren“ (Einsatz von VDSL2-Vectoring im Nahbereich) durch“, heißt es von den drei Branchverbänden Breko, Buglas und VATM. Allerdings ist die Frist dafür knapp bemessen: Die Aufsichtsbehörde gibt lediglich bis Freitag, den 15. Juli 2016, Zeit, zum Entwurf Stellung zu nehmen.

Bundesnetzagentur lässt Konsultation zu

Die Ursache für den plötzlichen Sinneswandel der Bundesnetzagentur sehen Breko, Buglas und VATM im erheblichen öffentlichen Druck und den rechtlicher Bedenken. Auch das Medieninteresse und die Berichterstattung, die das Thema in den Blickpunkt der Öffentlichkeit gerückt haben, dürften ihren Teil beigetragen haben.

VDSL Vectoring

„Wir werden der BNetzA unsere Kritikpunkte sowie konkrete Verbesserungsvorschläge noch einmal ausführlich übermitteln“, erklären Breko-Geschäftsführer Dr. Stephan Albers, Buglas-Geschäftsführer Wolfgang Heer und VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner. „Alle Beteiligten haben nun noch einmal eine realistische Chance, eine Lösung zu finden, die auch den Wettbewerbern eine gleichberechtigte Chance zum Ausbau einräumt.“

„Wir gehen davon aus, dass die Konsultation ergebnisoffen geführt und die Beschlusskammer unsere sachlich begründete Stellungnahme ernsthaft in ihre Entscheidungsfindung einbeziehen wird“, heißt es weiter. „Es muss sichergestellt sein, dass das bereits laufende Verfahren bei der EU-Kommission zunächst ausgesetzt wird, um die Ergebnisse des von der Bundesnetzagentur nun initiierten Verfahrens auch auf europäischer Ebene entsprechend berücksichtigen zu können.“


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