Montag, den 12.03.18 10:34

aus der Kategorie: Apple iPhone

iPhone Siri: Patent-Verletzung könnte zum Verkaufsverbot führen

iPhone 8 und iPhone 8 PlusiPhone Verkaufsverbot –  Der Patentverwerter Portal Communications hat gegen Apple geklagt und Schadensersatz gefordert. Der Patentverwalter wirft Apple vor, das Siri teilweise ohne entsprechende Lizenzvereinbarung die natürliche Spracherkennung und die Verarbeitung von stimm- und ortsbasierten Anfragen nutzt. Berichten zufolge könnte dies einen US-Verkaufsstopp und ein Einfuhrverbot zur Folge haben.

iPhone und Siri: Patentverwerter klagt gegen Apple

Erst vor einiger Zeit hatte der Patentverwerter Portal Communications die Rechte an einem im Jahr 2005 eingereichten Patent erworben. Im Patent geht es um den Apple Sprachassistent Siri bzw. eine entsprechende Technologie. Siri ist inzwischen so gut wie in allen aktuellen Apple-Geräten, wie dem iPhone, der Apple Watch, Apple TV oder dem Mac, integriert.

Wie  unter anderem Appleinsider.com berichtet, hat das US-Unternehmen Portal Communications in den USA Klage gegen Apple wegen angeblicher Verletzung von insgesamt drei Patenten aus 2004 und 2008 im Zusammenhang mit Sprach- und Audioabfragesystemen in natürlicher Sprache eingereicht. Diese Technologie ähnelt der Technologie des virtuellen Siri-Assistenten.

Patentverwerter verlangt Entschädigung

Wie es im Bericht heißt, verletzt Siri jedes der Klagepatente, weil der Apple Sprachassistent in der Lage sei, Anfragen in natürlicher Sprache zu verstehen, so die Behauptung von Portal. Portal hatte die Rechte vom ursprünglichen Erfinder Dave Bernard erst dieses Jahr übernommen und wirft Apple eine Nutzung von Siri mit natürlicher Spracherkennung, sowie die Verarbeitung von stimm- und ortsbasierten Anfragen ohne entsprechende  Lizenzvereinbarung, vor.

Der Patentverwerter verlangt deshalb eine finanzielle Entschädigung dessen Höhe unbekannt ist und zudem Wiedergutmachung für mehrere Patente die seit dem Jahr 2011 angeblich verletzt wurden. Außerdem soll bis zur Klärung der Konditionen ein USA-Verkaufsstop und ein Einfuhrverbot für alle betroffenen Apple-Geräte mit Siri-Funktion erlassen werden. Bisher hat sich Apple nicht zur Klage geäußert, zudem ist bis dato nicht erwiesen, dass Apple Portal-Patente tatsächlich verletzt hat. Erst in den kommenden Monaten wird wohl ein Gericht darüber urteilen.


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