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Dienstag, den 10.07.18 14:35

aus der Kategorie: DSL & Telefon Gerichtsurteile

Urteil gegen Media Markt: “Bald lieferbar” ist zu ungenau

Urteil Gericht © Gina Sanders - Fotolia.comUrteil gegen Media Markt – Das ungenaue Versprechen, dass ein Artikel bald lieferbar sei, ist im Onlinehandel nicht zulässig. Zu dieser Entscheidung kam das Oberlandesgericht München, nachdem die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen gegen Media Markt geklagt hatte.

Urteil gegen Media Markt

Der Onlineshop von Media Markt hatte Interessenten im August 2016 ein Samsung Galaxy S6 zum Aktionspreis von 499 Euro angeboten. Allerdings war das Smartphone nicht in ausreichender Menge vorrätig. Käufer konnten sich zwar eines der begehrten Geräte sichern, erhielten jedoch keine genau Angabe über den tatsächlichen Lieferzeitpunkt. Mehrmals wies Media Markt im Laufe der Bestellung darauf hin: “Der Artikel ist bald verfügbar. Sichern Sie sich jetzt ein Exemplar.”

Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen hat gegen diese Art der Kundenbindung, die die Leistung erst in unbestimmter Zeit vorsieht, Klage eingereicht. Bereits in erster Instanz hatten die Verbraucherschützer vor dem Landgericht München I Recht bekommen. Das Oberlandesgericht München stimmte der Erstentscheidung in vollem Umfang zu und bestätigte das Urteil unter dem Aktenzeichen 6 U 3815/17.

Informationspflicht nicht eingehalten

In den Augen der Richter verstieß die ungenaue Angabe im Media Markt Onlineshop gegen die gesetzlich vorgeschriebene Informationspflicht bei Warenbestellungen im Internet. Diese Regelung sieht vor, dass Käufer bei einer Bestellung im Internet konkret darüber aufgeklärt werden, wann sie mit der Lieferung rechnen können. Bei der von Media Markt genutzten Formulierung “Bald erhältlich” fehle diese Information gänzlich. Kunden können nicht überblicken, ob damit lediglich einige Tage Wartezeit oder gar Wochen oder Monate gemeint sind, heißt es.

“Wenn Verbraucher eine Ware im Internet bestellen, müssen Anbieter angeben, bis wann die Ware geliefert wird”, fasst NRW-Verbraucherzentralenvorstand Wolfgang Schuldzinski die Entscheidung zusammen. Zwar kann Media Markt gegen das Urteil Beschwerde einreichen, die Revision vor dem Bundesgerichtshof wurde jedoch ausgeschlossen. Bis dahin ist die Entscheidung noch nicht rechtskräftig.

Bildquelle:  © Gina Sanders – Fotolia.com


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