Dienstag, den 17.01.12 18:18

aus der Kategorie: Apple iPhone, Samsung, TopNews

Apple: Neue Klage gegen S2 und weitere Samsung-Smartphones

Vor dem Landgericht in Düsseldorf hat Apple erneut eine neue Klage gegen Samsung wegen Verletzung eigener Geschmacksmuster eingereicht. Apple möchte mit der Klage ein Verkaufsverbot für mehrere Smartphones des südkoreanischen Konkurrenten Samsung erwirken. Insgesamt stehen zehn verschiedene Samsung-Geräte in der Bredouille.

Klage gegen 10 Samsung-Smartphones

Apple will ein Verkaufsverbot für insgesamt zehn Smartphones von Samsung erreichen. Dafür hat das US-Unternehmen eine Klage wegen Verletzungen eigener Geschmacksmuster vor dem Landgericht in Düsseldorf eingereicht. Apple klagt dabei unter anderem gegen das Galaxy S2, das Galaxy S Plus und acht weitere Smartphones aus dem Hause Samsung. Damit droht den Südkoreanern ein weiteres Verkaufsverbot wie schon beim Galaxy Tab 10.1. Der Verhandlungstermin ist für den 28. August angesetzt.

Das bestätigte kürzlich ein Gerichtssprecher gegenüber der Nachrichtenagentur Bloomberg. Apple wirft Samsung in einer weiteren Klage vor, die Geschmacksmuster in fünf Tablets zu verletzen.

Apple scheitert mit richterlichem Verkaufstopp

Die letzte Runde der Patentstreitigkeiten zwischen den beiden Unternehmen gab es zuletzt vor wenigen Wochen. In einer Verhandlung kurz vor Weihnachten 2011 hatte das Düsseldorfer Landgericht ein von Apple beantragtes Verkaufsverbot für das überarbeitete Galaxy Tab 10.1N abgelehnt.

Samsung verändert Design

Die Veränderungen gegenüber dem Galaxy Tab 10.1 seien nach ersten Bewertung ausreichend, hatte das Gericht im Dezember geurteilt. Es unterliegt hauptsächlich zwei großen Modifikationen. So wurde zum einen um das neue Tablet über ein breiteres Metallband gezogen, zum anderen wurde die Position der Lautsprecher getauscht, die nun an der oberen Längsseite des Gehäuses zu finden sind.

Auch aus wettbewerbsrechtlichen Gründen sah das Gericht keine Notwendigkeit für ein Verkaufsverbot des aktuellen Tablets. Eine endgültige Entscheidung soll am 9. Februar 2012 getroffen werden.


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