Montag, den 02.07.12 11:10

aus der Kategorie: Apple iPhone

China: Apple muss 60 Millionen Dollar für Namen „iPad“ zahlen

In China drohte zeitweise ein Verkaufsstopp der Apple iPad-Modelle. Grund dafür war ein monatelang andauernder Rechtsstreit zwischen Apple und Proview, einem chinesischen Unternehmen, dass im eigenen Land die Rechte am Namen „IPAD“ besitzt. Entsprechend zogt Proview vor diverse Gerichte und bekam nun Recht zugesprochen. Apple muss 60 Millionen US-Dollar an das angeschlagene Unternehmen zahlen, um auch in China den Namen „iPad“ verwenden zu dürfen.

Proview gegen Apple

Bereits 2009 ließ sich Apple weltweit den Namen „iPad“ in verschiedenen Schreibweisen schützen. In China wurde scheinbar jedoch übersehen, dass dieser Name bereits geschützt war und zu einer Tochter-Firma von Proview gehörte. Eben diese Gesellschaft klagte daraufhin gegen Apples iPad-Modelle in China, da diese den Namen ungerechtfertigterweise tragen würden.

Der Patentstreit zwischen Proview und Apple begann bereits 2010, als der kleinere Fernsehhersteller vor einem chinesischen Gericht gegen die Namensgebung der Apple-Tablets klagte. Das Unternehmen bekam dann Ende 2011 das Recht zugesprochen.

Zwischen 2000 und 2004 hatte sich Proview unter anderem die Namen “IPAD” und “iPAD” schützen lassen. Diese Patente wurden dann allerdings über Umwege und andere Firmen an Apple weiter veräußert, jedoch waren sie noch immer im Besitz von Proview. Auch das Gericht sah das entsprechend so.

Apple zahlt für „iPad“

Um einem Verkaufsverbot oder gar einer Beschlagnahmung des Apple iPads aus dem Weg zu gehen entschied sich Apple nun offenbar dazu die geforderten 60 Millionen zu zahlen. Die Summe sei bereits auf einem unabhängigen Konto des zuständigen Gerichts eingegangen, sodass nun die Formalitäten der Namensübertragung angefertigt werden könnten. Der Fall sei damit abgeschlossen ließen die Anwälte beider Seiten verlauten.

Die Apple iPad-Modelle sind in China Grund für eine Rechtsstretigkeit


Jannis Prieschenk

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