Donnerstag, den 11.10.12 15:33

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Blau.de: Powerusern droht Kündigung und Schadensersatz

Mit Allnet-Flats werben viele Discounter für unbegrenzte Telefonie zum günstigen Pauschalpreis. Doch nicht alle Kunden sind wirklich erwünscht, denn nur so ist es zu erklären, dass aktuell bei Blau.de “Heavy Usern” eine fristlose Kündigung und Schadensersatzansprüche droht. Unserer Redaktion liegen zwei Kundenschreiben vor, zum Einen handelt es sich um eine Aufforderung zur Erklärung des Telefonierverhaltens, und zum anderen um einen Schadensersatzanspruch.

“Unübliches Telefonierverhalten”

Im ersten Fall erhielt der Blau.de-Kunde ein Schreiben mit einer Aufforderung, sich innerhalb von 7 Tagen zu Bedenken eines Vertragsmissbrauchs schriftlich zu erklären. Im Schreiben heißt es außerdem:

“Nach den von uns vorliegenden Informationen wurde ihr Mobilfunkanschluss fast ausschließlich zum Aufbau und Halten von Dauerverbindungen genutzt. Das entspricht nicht dem üblichen Telefonierverhalten mit wiederkehrendem Auf- und Abbau ein- und ausgehender Gespräche zwischen zwei Gesprächsteilnehmern. Damit verstößt ihre Art der Mobilfunknutzung gegen unsere AGB.”

Blau.de droht mit Schadensersatz

Ferner droht Blau dem Kunden bei Fortsetzung des vertragswidrigen Verhaltens mit einer fristlosen Kündigung und Schadensersatz. In den AGBs von Blau.de wird der Schadensersatz unter Punkt 2.6 bei einer fristlosen Kündigung wie folgt geregelt:

Kündigt blau den Mobilfunkvertrag aus wichtigem Grund fristlos, steht ihr ein pauschalierter Anspruch auf Schadensersatz in Höhe von 75 % des monatlichen Grund- und/oder Paketpreises und/oder des monatlichen Mindestumsatzes zu, der bis zum nächsten ordnungsgemäßen Kündigungstermin angefallen wäre.

“Kündigung nicht gerechtfertigt”

Allerdings ist eine fristlose Kündigung nach Darstellung des Kunden nicht gerechtfertigt, da dieser nach eigenen Angaben gegen keinen der Punkte in Blau.de AGBs verstößt. So würde die Blau Allnet-Flat weder zu kommerziellen und gewerblichen Zwecken genutzt und die Dienste nicht missbräuchlich (Werbezwecke, Massenversand) verwendet. Gegenüber Mobilfunk-Talk gibt der betroffene Kunde an, die Blau Allnet-Flat in den ersten beiden Vertragsmonaten mit 7.800 Minuten (130 Std.) und 14.800 Minuten (246 Std.) genutzt zu haben.

Kunde unter Beobachtung

Auch wenn das Telefonieraufkommen für Normalnutzer sehr hoch erscheint, so wird in den AGB von Blau keine monatliche Höchstgrenze für abgehende Gespräche genannt. Trotz einer schriftlichen Erklärung gegenüber Blau wurde der Nutzer erneut telefonisch kontaktiert. In diesem zweifelt der Blau Mitarbeiter nicht nur die Glaubwürdigkeit des Kunden an, sondern droht auch mit einer fristlosen Kündigung mit Schadensersatz. Ferner wird der Mobilfunkanbieter das Telefonierverhalten des Kunden weiterhin beobachten.

313,43 Euro Schadensersatz

Einen Schritt weiter ist Blau bereits bei einem anderen Kunden. Diesem wurde nicht nur fristlos gekündigt, sondern auch eine Rechnung mit Schadensersatz unter Berufung auf Punkt 2.6 der AGB gestellt. Obwohl der Kunde keine Leistung mehr vom Discounter blau.de erhält, wurde diesem 75% der monatliche Grundgebühr, für die restlichen 21 Vertragsmonate in Rechnung gestellt. Konkret beläuft sich der Schadensersatz in diesem Fall auf 313,43 Euro. Nachfragen der Mobilfunk-Talk Redaktion ergaben, dass der Kunde die Allnet-Flat in den letzten Monaten für 120 und 240 Stunden genutzt haben soll.

Rechnung mit Schadensersatz

Stellungnahme von Blau.de

Die Mobilfunk-Talk Redaktion konfrontierte die Blau.de Pressestelle mit den beiden Fällen und erhielt von Pressesprecher Alexander Geckeler eine schriftliche Antwort. Laut Hr. Geckeler gibt es pro Monat ca. vier Nutzungs-Auffälligkeiten, die ihm Rahmen einer Qualitätskontrolle des Netzpartners auffallen. Mit allen Kunden werde zunächst das Gespräch gesucht, um den Grund der auffälligen Nutzung zu erfahren. So heißt es in der Erklärung:

“Diese enorm niedrige Anzahl ist, gemessen am Gesamtkundenvolumen bei blau.de, ein verschwindend geringer Anteil. Gerade diese niedrige Quote macht deutlich, dass es sich um Einzelfälle handelt, die durch besonders signifikante Nutzungsunterschiede aus der Masse herausstechen.”

Weiter verweist der Pressesprecher auf die AGBs und nennt als Hauptursache für entsprechende Verstöße, vertragswidrige Telefonie- und SMS-Nutzung. Als charakteristisches Merkmal wird eine fast ausschließlich zum Aufbau und Halten von Dauerverbindungen und/oder der Massenversand von Kurzmitteilungen (SMS) genannt.

In den genannten Fällen tritt das Unternehmen an den Kunden heran. Nur wenn dieser seine Nutzung plausibel erläutern kann, ist die Angelegenheit nach der schriftlichen Erklärung erledigt. Andernfalls behält sich das Unternehmen eine Kündigung mit Schadensersatzforderung vor. Im erst geannten Fall besteht das Vertrasgverhältnis derzeit weiterhin, allerdings hält sich der Kunde nach eigenen Aussagen derzeit bei der Telefonie zurück.

Schadensersatzanspruch strittig

Mobilfunk-Talk rät Kunden, die eine fristlose Kündigung und eine Schadensersatzforderung trotz legitimer Nutzung erhalten, sich an ihre Verbraucherzentrale vor Ort zu wenden. Denn weder in den AGBs, noch in der Preisliste wird ein Limit oder eine Fair-Use-Regel für abgehende Gesprächsminuten genannt (eine Nachfrage von Mobilfunk-Talk blieb hierzu unbeantwortet), und ein bloßer Verdacht der vertragswidrigen Nutzung dürfte im Streitfalle nicht ausreichend sein. Aus Verbrauchersicht ist die pauschalierte Schadensersatzforderung in Höhe von 75% der restlichen Grundgebühr insbesondere bei einer noch langen Restlaufzeit des Vertrags unangemessen, da der Kunde dafür keinerlei weitere Leistungen erhält.


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1 Kommentar zu Blau.de: Powerusern droht Kündigung und Schadensersatz

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  1. tut nichts zur Sache schrieb am 13.01.2013 um 12:33

    Pauschalierung von Schadensersatzansprüchen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist gem. §§ 307, 309 Nr. 5 BGB unzulässig.

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