Alle News zu "Vermischtes"

07.02.10

Frank geht ran – Die Hotline zum Abwimmeln

Wer kennt das nicht: Ständig wird man von Werbeanrufen belästigt oder wird von männlichen oder weiblichen Verehrern nach der Telefonnummer gefragt, die man aber nicht rausrücken will. Dafür gibt es jetzt […] zum Artikel
31.01.10

Urteil – Telekom Werbung für „unbegrenzte Datenflatrate“ ist irreführend

„Freier Internetzugang mit unbegrenzter Datenflatrate“ - mit dieser Botschaft hatte T-Mobile im Internet für seine Complete-Tarife, die vor allem zusammen mit dem iPhone vertrieben werden, geworben. […] zum Artikel

Urteil – Umzug kein Sonderkündigungsgrund für DSL-Vertrag

In einem Rechtsstreit von grundsätzlicher Bedeutung zwischen einem Kunden und seinem DSL-Provider hat der Bundesgerichtshof letztinstanzlich zu Gunsten des Providers entschieden. Der Kunde hatte einen […] zum Artikel

Track YourKid vs. Google Latitude – Handyortung per Internet und SMS

Viele Eltern sorgen sich um ihre Kinder, wenn diese unterwegs sind. Deshalb wollen sie ihre Kinder in Sicherheit wissen und ihre Handys orten. Doch welches Handyortungssystem ist dafür geeignet? […] zum Artikel

Urteil – Vertragsänderungen per SMS unzulässig

Einer gegen ein Potsdamer Mobilfunkunternehmen gerichteten Klage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen gab das LG Potsdam mit seiner Entscheidung vom 26. April 2010 (2 O 328/09) statt. Das Unternehmen […] zum Artikel
30.01.10

Urteil – Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen das Grundgesetz

Die Ausgestaltung der so genannten Vorratsdatenspeicherung in den §§ 113a und 113b des Telekommunikationsgesetzes (TKG) und 100g der Strafprozessordnung (StPO) verletzt das Fernmeldegeheimnis in Art. 10 […] zum Artikel

Urteil – GEZ-Gebühren für Computer und Smartphones rechtmäßig

Internetfähige PC sind Rundfunkgeräte im Sinne des Rundfunkgebührenstaatsvertrages (RGebStV) und als solche gebührenpflichtig. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 27. Oktober 2010 […] zum Artikel
29.01.10

Urteil – Handynutzung am Arbeitsplatz kann verboten werden

Ein Arbeitgeber kann die Nutzung privater Handys während der Arbeitszeit auch ohne Mitwirkung des Betriebsrates verbieten. Dies geht aus einem Beschluss des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz (Beschl. v. […] zum Artikel

Urteil – Handyverbot am Steuer gilt auch für Fahrlehrer

Nichtannahmebschluss ohne Begründung – das Bundesverfassungsgericht (BverfG-K v. 2. Juni 2009, 2 BvR 901/09) machte mit der gegen einen Beschluss des OLG Bamberg und das vorangegagene Urteil des AG Hof […] zum Artikel

Urteil – Irreführende Werbung bei Callmobile Handytarif

Ein Anbieter für Handy-SIM-Karten (Prepaid) hatte im Internet mit den Aussagen „keine Grundgebühr“ und „kostenlos Mobilnummer mitnehmen“ geworben. Diese Werbebotschaften waren als Blickfang […] zum Artikel
25.01.10

Urteil – Sonderkündigungsrecht bei Preiserhöhung

Mobilfunkkunden haben ein Sonderkündigungsrecht zur Beendigung eines Mobilfunkvertrages, wenn der Anbieter einseitig und ohne entsprechende Information der Kunden die Preise für Sonderrufnummern erheblich […] zum Artikel

Urteil – Sperre des Mobilfunkanschlusses bei Zahlungsverzug unzulässig

Vor dem LG Itzehoe (Urt. v. 19.09.2008, 10 O 91/98) konnten Verbraucherschützer ein Unterlassungsurteil gegen einen Mobilfunkanbieter erwirken, dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen die Möglichkeit […] zum Artikel

Urteil – Kleingedrucktes in Werbung für Handyvertrag

Eine Schriftgröße im Bereich von vier Punkt ist auch bei gutem Druckbild und hohem Kontrast zwischen Schriftfarbe und Hintergrund zu klein. Mit einem entsprechenden Urteil vom 22. April 2009 (I ZR 14/07) […] zum Artikel
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