Rauchverbot in Kneipen aufgehoben?

textilfreshgmbh · 30. Juli 2008

Heute wurde durch das Bundesverfasungsgericht ein Urteil verfasst, das-vorläufig bis 2o10-das Rauchverbot in Kneipen wieder erlaubt wird.
Das gilt jedoch nur für sogenannte Eckkneipen, die nicht grösser als 75 qm Fläche zur Verfügung haben und somit nicht -wie es bei grossen Retsaurants z.B möglich ist- extra abgetrennte Zimmer/Räume zur Verfügung stellen können.
Hintergund/Begründung:
Zur Begründung führte das Gericht unter anderem den Grundsatz der Gleichbehandlung an.

Näheres zu erfahren:

AFP: Karlsruhe kippt Rauchverbote in kleinen Kneipen und Diskos

handyfonierer · 30. Juli 2008

AW: Rauchverbot in Kneipen aufgehoben?

naja wurde zeit. zeige vollstes verständnis für den gastronomie bereich wo leute auch speisen möchten, aber in den genannten eckkneipen treffen sich ja viele menschen nur um bei einer zigarette und einem glas bier in netter gesellschaft auszuspannen. hoffe das wird auch über 2010 hinaus noch verlängert, was ja schon mit zur diskussion stand.

mosyr · 30. Juli 2008

AW: Rauchverbot in Kneipen aufgehoben?

Die vorläufige Regelung bis maximal Ende 2009 gilt nur für die Länder Berlin und Baden-Württemberg. Das Verfassungsgerichtsurteil kann auch dazu führen, daß die betroffenen Landesgesetze unverändert bleiben, und nur die Ausnahmen gestrichen werden.
Wenn es dumm läuft in Berlin und Baden-Württemberg, heißt es spätestens ab 2010: Rauchverbot in Kneipen ohne Ausnahme!

Webmaster · 30. Juli 2008

AW: Rauchverbot in Kneipen aufgehoben?

Also stimmt nicht ganz, das in den kleineren Kneipen geraucht werden darf. Nach dem Urteil ist es jetzt Sache der Länder ne Lösung zu finden.

In Bayern darf man trotzdem nicht rauchen, weil man auch in größeren Kneipen mit mehr als einem Raum auch vorher nicht rauchen durfte. Somit hat eine kleinere Kneipen keinen Nachteil gegebenüber einer größeren Kneipe, weil man dort auch nicht rauchen durfte.

Die Länder könnten aber auch ein striktes Rauchverbot für ALLE Kneipen verhängen statt, das Rauchverbot für kleinere Kneipen aufzueben. Im Moment ist es noch ungewiss wie die einzelnen Länder das ganze umsetzen werden.

In Hessen, Hamburg und Bremen soll man jetzt schon wieder rauchen dürfen, aber in Bawü soll wohl wie in Bayern ein striktes Rauchverbot kommen.