Bereits im Oktober verklagte Microsoft den Handyhersteller Motorola wegen Patentrechtsverletzungen, jüngst legte der Konzern mit einer weiteren Klage nach. Nun antwortet Motorola und zerrt wiederrum den Softwareriesen, ebenfalls wegen angeblicher Patenverletzungen vor Gericht.
Angeblicher Patentdiebstahl
In der ursprünglichen Klage von Microsoft, hieß es, Motorola verwende Patente des Konzerns in seinen Android Smartphones, ohne entsprechende Ausgleichszahlungen abzugeben. Mit der Anschuldigung, dass der Mobilfunkhersteller gegen insgesamt neun Patente verstoßen hat, zog Microsoft vor ein US-Gericht und vor die Internationale Handelskommission ITU.
Doch damit wollte der Softwareriese nicht nur gegen die Geräte von Motorola, sondern auch gegen andere Android Smartphones klagen, denn der Konzern sieht sein geistiges Eigentum missbraucht. Steve Ballmer sagte dazu dem Wall Street Journal:”Android ist nicht kostenlos. Es kostet Patentgebühren, die jemand bezahlen muss.”
Die angeblich verletzten Patente betreffen den WLAN-Standard IEEE 802.11, sowie einen bekannten Codec für Videowiedergabe. Vor einigen Tagen reichte Microsoft dann eine zweite Klage ein, in der Motorola bezichtigt wird, zu hohe Gebühren für seine Lizenzen verlangt zu haben.

Motorola vs. Microsoft (Bild:pocketnow.com)
Gegenklage wegen 16 Patenten
Motorola konterte nun mit einer eigenen Klage, in der Microsoft beschuldigt wird insgesamt 16 Patente des Mobilfunkkonzerns verletzt zu haben. Darunter sind Technologien, die in Windows Phones, XBox, Windows Office, Bing Suche und dem Windows Market Place zur Verwendung kommen. Motorola forderte, dass der Vertrieb dieser Produkte eingestellt wird und Microsoft Ersatzzahlungen leistet. Alle drei Verfahren werden derzeit noch geprüft.
Patentklagen zwischen IT-Riesen
Wem dieses gegenseitige Verklagen großer IT-Hersteller bekannt vorkommt, erinnert sich bestimmt an die mehrfachen Beschuldigungen, die Apple und Nokia sich habenzukommen lassen. Auch hierbei ging es um Patentrechtsverletzungen. Aber auch HTC und Google mussten in diesem Jahr massive Patentrechtsklagen von anderen Großkonzernen über sich ergehen lassen.
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Björn Mohr
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