Dienstag, den 11.02.14 16:00

aus der Kategorie: DSL & Internet

Streaming: Rechtsanwalt Sebastian hält Streaming für illegal

Der Wirbel um die Redtube-Abmahnungen lässt langsam nach.  Die Legalität solcher Video-Plattformen wird unterschiedlich betrachtet. Rechtsanwalt Sebastian hält Streaming für illegal.

Streaming legal oder nicht?

Über die Legalität der Streaming-Plattformen wird heiß diskutiert. Die Auffassungen zur Legalität könnten unterschiedlicher nicht sein. Geht es nach der Masse, dann wäre Streaming nicht illegal. Zu dieser Einschätzung kam auch die Bundesregierung. Das Bundesjustizministerium hält Video-Streaming über Portale wie Redtube nicht für illegal.

“Allerdings darf zur Vervielfältigung keine offensichtlich rechtswidrig hergestellte oder öffentlich zugänglich gemachte Vorlage verwendet werden. Die offensichtliche Rechtswidrigkeit der öffentlichen Zugänglichmachung muss für den jeweiligen Nutzer erkennbar sein. Dies gewährleistet, dass der Nutzer nicht mit unerfüllbaren Prüfpflichten belastet wird. Es obliegt dem Rechtsinhaber zu beweisen, dass die vervielfältigte Vorlage offensichtlich rechtswidrig hergestellt oder unerlaubt öffentlich zugänglich gemacht worden ist.”

RA Sebastian: Streaming illegal

Der auf Urheberrechtsverletzungen spezialisierte Rechtsanwalt Daniel Sebastian hält Streaming für illegal. Er ist einer der Anwälte, welche die Abmahnwelle von Redtube angestoßen haben. In einem Interview mit der Wochenzeitung “Die Zeit” betonte Sebastian: “Die Ansicht, dass Streaming nicht illegal sei, kann ich nicht teilen”.

redtube abmahnung

(c) Redtube.com

“Argumente für eine erkennbare Illegalität”

Der Rechtsanwalt beruft sich auf  Paragraf 16 Urhebergesetz. Dort wird die “vorübergehende Vervielfältigungshandlungen” beschrieben, da sich zeitweise im RAM des Computers Kopien befinden. Eine fehlende Alterskontrolle spreche ebenfalls für eine erkennbare Illegalität, Videos werden auch Personen unter 18 Jahren zugänglich gemacht. Ein Impressum sei ebenfalls nicht vorhanden.

Juristisches Neuland

Der Berliner Anwalt ist sich bewusst, dass diese Abmahnungen juristisches Neuland sind. Aufgrund der Brisanz ist das Medienecho erwartet groß. Er ist froh, dass man endlich gegen solche Verstöße vorgehen kann. Bisher war dies angeblich nicht möglich. Schlussendlich ginge es nur darum, den Stein ins Rollen zu bringen.

Medienpräsenz für alle

Die eigentlichen Gewinner sind die Rechtsanwälte selber. Dabei spielt es keine Rolle ob Sie pro oder contra Streaming sind. Durch Klagen und Verklagen in diesen Fällen genießen alle Beteiligten eine erhöhte Präsenz in den Medien und erhalten kostenlose Werbung.

Der Kölner Anwalt Solmecke  berichtete von über 600 Mandanten. Pro Klageschrift werden 370 Euro angesetzt, was einen Umsatz von über 220000 Euro Umsatz generiert.


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