Freitag, den 01.05.15 17:36

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Liquid Broadband: Einspruch gegen Frequenzauktion abgelehnt

liquid-broadband_LogoIn  Deutschland wird es zukünftig nur noch drei Netzbetreiber geben. Das Verwaltungsgericht Köln lehnte einen Eileintrag von Liquid Broadband gegen die geplante Frequenzauktion ab. In einer Pressemitteilung zeigt sich das Unternehmen enttäuscht und sieht den Wettbewerb in Deutschland nachhaltig geschwächt.

Liquid Broadband Eilantrag abgelehnt

Der Traum als vierter Netzbetreiber in Deutschland Fuß zu fassen scheint geplatzt: Das Verwaltungsgericht Köln erteilte dem Eilantrag von Liquid Broadband gegen das geplante Vergabeverfahren ab dem 27. Mai 2015 eine Absage. Das Unternehmen hatte sich bewusst gegen die Teilnahme an der Frequenzauktion entschieden und vergebens auf die „Objektivität des Verwaltungsgerichts“ gehofft.

Wie es in der Pressemitteilung von Liquid Broadband heißt, sollte der Eileintrag „die Neueinsteiger benachteiligende und einzig auf Erlösoptimierung ausgerichtete Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen stoppen.“ Nach Ansicht von Liquid Broadband schließen die Regeln den Markteintritt finanzschwächerer Neueinsteiger faktisch aus. Da sich die bereits auf dem Markt befindlichen Netzbetreiber durch die Vergaberegeln bei der Auktion von zukünftigen Wettbewerbern praktisch „freikaufen“ können.

Markteintritt eines Neueinsteigers verhindert

Der Neueinsteiger wollte mit der Errichtung eines auf Mikrozellen basierenden Netzkonzepts, den Mobilfunkkunden in Deutschland, höhere durchschnittliche Bandbreiten als bisher ermöglichen und so für mehr Wettbewerb auf dem Mobilfunkmarkt sorgen. Aus diesem Grund wollte Liquid Broadband an der Versteigerung der Frequenzen im 700 MHz-Bereich teilnehmen.

Allerdings sahen die von der Bundesnetzagentur vorgelegten Vergaberegeln eine Benachteiligung von Neueinsteigern gegenüber den etablierten Mobilfunknetzbetreibern Telekom, Vodafone und Telefonica (o2 und E-Plus) vor. Aus diesem Grund hatte sich das Unternehmen entschieden, per Eilantrag gegen das geplante Vergabeverfahren zu klagen, um die Frequenzauktion vorläufig auszusetzen, bis über die strittigen Rechtsfragen entschieden worden wäre.

„Entscheidung gegen Wettbewerb und Innovation“

„Die Entscheidung im einstweiligen Verfahren ist eine Entscheidung gegen Wettbewerb und Innovation, weil sie der Bundesnetzagentur ermöglicht, Fakten zu Lasten der Verbraucher und des Wettbewerbs zu schaffen“, so Dr. Beate Rickert, Vorstandsvorsitzende von Liquid Broadband.

Auch wenn in der Hauptsache nachträglich eine Rechtwidrigkeit des Versteigerungsverfahrens festgestellt werden sollte, so sei dies im Nachhinein nur schwer korrigierbar, wenn die Versteigerung bereits durchgeführt wird. „Die hinter Liquid Broadband stehenden Investoren werden daraus ihre Konsequenzen ziehen und ihr unternehmerisches Engagement in andere Märkte verlagern. In diversen anderen Ländern ist das Interesse an der Technologieinnovation des Unternehmens und der damit verbundenen Stimulation des Wettbewerbs deutlich größer und dementsprechend die Rahmenbedingungen wesentlich freundlicher für Neueinsteiger.“


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