Montag, den 20.06.16 10:36

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Telefónica droht Zwangsgeld wegen zu hoher Roaminggebühren

o2-eplusTelefónica droht Zwangsgeld – Die Bundesnetzagentur droht dem hinter o2 und E-Plus stehenden Konzern Telefónica ein Zwangsgeld an, sollte das Unternehmen weiterhin zu hohe Roaminggebühren von seinen Kunden fordern. Die seit 30. April 2016 gültigen EU Vorgaben finden bei Telefónica keine Anwendung, der Mobilfunkkonzern nutzt eine eigene Interpretation der Regelung und erhebt derzeit 20 Cent pro Minute.

Telefónica droht Zwangsgeld

In den Augen der Bundesnetzagentur erheben die beiden Mobilfunkunternehmen o2 und E-Plus zu hohe Roaminggebühren und halten sich nicht an die seit 30. April 2016 gültigen Roamingvorgaben. Derzeit werden bei beiden Anbietern im EU Ausland 20 Cent pro Minute fällig, ab 1. Juli 2016 sollen die Gebühren auf 14,95 Cent brutto in den Vertragstarifen und 14 Cent brutto in den Prepaidangeboten sinken.

Dennoch zu viel, meint die Bundesnetzagentur und will Angaben der Rheinischen Post zufolge in dieser Woche auf den hinter den beiden Marken stehenden Konzern Telefónica zugehen und eine regelkonforme Anpassung fordern. Weigert sich Telefónica, wird die Aufsichtsbehörde ein Zwangsgeld erheben.

Die Bundesnetzagentur und Telefónica debattieren seit rund sechs Wochen über die Umsetzung der EU Vorgaben und die zum Teil eigenwillige Interpretation des Unternehmens. Mit der Anpassung zum 30. April 2016 wollte die EU den Anbietern eine Übergangszeit einräumen, bevor die Roaminggebühren im Sommer 2017 endgültig abgeschafft werden. Kernstück ist die Nutzung des jeweiligen Inlandstarifs im Ausland, der jedoch mit festgelegten Aufschlägen versehen werden darf. Pro Minute und Megabyte darf dieser Aufschlag nicht mehr als 5,95 Cent brutto betragen, eine SMS nicht mehr als 2,38 Cent Aufpreis kosten und pro eingehende Minute nicht mehr als 1,6 Cent brutto erhoben werden.

Telefónica mit eigenen Roamingpreisen

Bei Telefónica hatte man die neuen Vorgaben jedoch anders interpretiert und den pauschalen Minutenpreis im EU Ausland auf knapp 20 Cent festgelegt –  großteils unabhängig davon, welcher Tarif im Inland genutzt wird. Als Erklärung gab das Unternehmen an, man habe den den niedrigsten Tarif des Portfolios zugrunde gelegt und die zulässigen Aufschläge und die Mehrwertsteuer addiert.

o2 Business

Schon Anfang Mai wirkte die Festlegung inklusive der eigenwilligen Erklärung mehr als fragwürdig, auch der Bundesnetzagentur fiel schnell auf, dass die Umsetzung der Roamingvorgaben nicht bei allen Anbietern einheitlich geregelt wurde. Die Behörde versprach, die einheitliche Umsetzung durchzusetzen. In einer ersten Reaktion kündigte Telefónica vor wenigen Tagen an, den pauschalen Minutenpreis von rund 20 Cent auf 14,95 Cent brutto in den Vertrags- und 14 Cent brutto in den Prepaidtarifen absenken zu wollen. Die Neuregelung tritt am 1. Juli 2016 in Kraft.

Offenbar geht der Bundesnetzagentur das Entgegenkommen Telefónicas jedoch nicht weit genug, so dass die Aufsichtsbehörde weiterhin auf die korrekte Umsetzung der EU Roamingvorgaben pocht. Zwar bezahlen Kunden ab 1. Juli weniger als bisher, Flatratekunden mit älteren Tarifen ohne Roaming-Option werden zum Teil jedoch deutlich stärker zur Kasse gebeten als von der EU vorgesehen. Laut Verordnung müssten sie lediglich den jeweiligen Aufpreis zahlen, sofern die Telefonie, das Schreiben von SMS oder das Surfen im Internet im Inland ohne weitere Kosten zum monatlichen Pauschalpreis genutzt werden kann.

Bundesnetzagentur droht Zwangsgeld an

„Die Bundesnetzagentur wird am Montag, den 20. Juni 2016, die Telefonica unter Androhung eines Zwangsgeldverfahrens schriftlich auffordern, die Verordnungskonformität unverzüglich herzustellen“, zitiert die Rheinische Post eine Mitteilung der Bundesnetzagentur. „Im Weiteren wird auch die Frage der Abwicklung gegebenenfalls zu viel gezahlter Entgelte der Verbraucher eine Rolle spielen.“ Wer seit 30. April 2016 bereits zu viel im Ausland gezahlt hat, kann die überhöhten Gebühren unter Umständen zurückfordern.


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