Mittwoch, den 01.08.12 08:25

aus der Kategorie: DSL & Internet

Ab sofort: Neues Gesetz gegen Kostenfallen im Internet

Alle Internetnutzer sind ab heute besser vor unerwünschten Kostenfallen geschützt. Das geht aus einem neu verabschiedeten Gesetz gegen Internet-Abofallen hervor. Demnach gilt ab sofort eine „Button-Lösung“, heißt: Erst wenn User eine eindeutig erkennbare Schaltfläche mit den Wörtern „zahlungspflichtig bestellen“ oder ähnlichen eindeutigen Formulierungen auswählt, kommt ein gültiger Vertrag zustande.

„Meilenstein gegen Abzocke im Internet“

Mehrere Millionen Opfer zählt nun schon die organisierte Internet-Abzocke. Häufig sind nicht nur ältere, sondern auch junge Menschen von ungewollten Kosten betroffen z.B bei SMS-Abos und Klingelton-Downloads. Doch damit soll ab sofort Schluss sein. Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) betitelt die Neuerung schon jetzt als „einen Meilenstein gegen Abzocke im Internet“.  Darüber hinaus sollen Bürger auch nicht mehr in altbekannte Abofallen mit längeren Vertragslaufzeiten tappen. Hier gilt ebenfalls: Internetnutzer sind nur zur Zahlung verpflichtet, wenn sie eindeutig auf ihre Zahlungspflicht hingewiesen wurden. Ein Vorschlag für die genannte Button-Lösung liegt der Europäischen Union bereit vor.

Über fünf Millionen Opfer

Beim offiziellen Beschluss der neuen Gesetzesreglung im Bundeskabinett bezifferte Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger die Internetnutzer, welche bereits in Online-Kostenfallen geraten seien, auf über fünf Millionen Anwender. Außerdem gebe es eine Vielzahl an Beschwerden zu vermeidlichen Gratisangeboten, für welche dann doch eine Rechnung gekommen sei. Zukünftig sind Verbraucher nur noch dann zu einer Zahlung verpflichtet, wenn sie bei der Bestellung eindeutig einwilligen, die darauf folgenden Kosten zu tragen.

Kleine Internethändler in Gefahr

Der Verband der deutschen Internetwirtschaft (eco) kritisierte unterdessen, die Veränderung würde ein „erhebliches Kostenrisiko für Shopbetreiber“ mit sich bringen. Für diverse, kleinere, Internethändler wachse zudem die Gefahr „Opfer einer neuen Abmahnwelle zu werden“, wenn entsprechende Anwaltskanzleien die Regelung zu ihren Gunsten missbrauchen. Zur schnellen Umsetzung der neuen Vorschriften setzte der Bundesverband für Digitale Wirtschaft (BVDW) einen Ratgeber auf.


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